Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag

Die Abstimmung der Mitglieder der SPD über den Eintritt in eine Große Koalition auf der Grundlage des  mit der CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrags geht zu Ende; das Ergebnis wird am 4. März 2018 bekanntgegeben.

Auch die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Much haben sich am Mitgliedervotum beteiligt. Im Rhein-Sieg-Kreis fanden mehrere Diskussionsveranstaltungen statt, bei denen Gelegenheit zur Information und Meinungsaustausch bestand. In einer Mitgliederversammlung in Much am 22. Februar 2018 haben wir das Für und Wider dieser so wichtigen Entscheidung intensiv und ausgiebig diskutiert. Neben den Inhalten des Koalitionsvertrags wurden insbesondere auch die Folgen einer Zustimmung oder Ablehnung erörtert. Dabei ergab sich – ähnlich wie in der Gesamtpartei – keine eindeutige Mehrheit für oder gegen eine „GroKo“. Auch ein Votum oder eine Empfehlung des Ortsvereins für eine Richtung gibt es nicht; jedes Mitglied soll in eigener Verantwortung entscheiden. 

Auch in unserer Diskussion in Much wurde deutlich, dass es Befürwortern und Gegnern der Großen Koalition nicht um eine SPD-Nabelschau geht, sondern um den richtigen Weg gerungen wird, die SPD als Volkspartei auf Dauer wieder mehrheitsfähig zu machen, um eine gerechtere und sozialere Politik für die breiten Schichten der Bevölkerung durchsetzen zu können. Dabei machen wir es uns nicht leicht, können aber auch stolz darauf sein, die einzige Partei zu sein, die ihre Basis so umfassend in die Entscheidungsfindung einbezieht.