Die Kirche im Dorf lassen

Liebe Mucherinnen und Mucher,

wir haben es uns wirklich nicht leicht gemacht.

Wir haben uns intensiv mit unserem Kirchplatz beschäftigt.

Wir waren beeindruckt von den Bürgerinnen und Bürgern, die sich engagiert haben.

Wir waren überzeugt von den Verbesserungen und vor allem von den Einsparpotentialen der vorgelegten Entwürfe der Bürgerinitiative.

Auch wir meinen, dieser Kirchplatz hat eine behutsame Veränderung verdient. aber mit Augenmaß und dem dörflichen Charakter des Platzes entsprechend.

Am 9. Juni 2020 hat der Haupt- und Finanzausschuss dennoch schon die Planung für die Umgestaltung des Kirchplatzes beschlossen – gegen die Stimmen der SPD. Uns ist die jetzt entschiedene Gesamtplanung trotz einiger erreichter Zugeständnisse noch zu voluminös. Zudem stehen die durch die Umgestaltung angestrebten Verbesserungen in keinem angemessenen Verhältnis zu den anfallenden Kosten. Dies ist aus unserer Sicht auch im Hinblick auf die noch nicht absehbaren Belastungen der Gemeinde durch die Corona-Krise nicht vertretbar. Um diesen langen Prozess einordnen zu können, veröffentlichen wir heute einen etwas längeren Artikel.

Als Anfang 2016 das Planungsbüro MWM mit der Erstellung eines Konzepts beauftragt wurde, war noch davon auszugehen, dass der Verkehr auf der Hauptstraße erheblich entlastet werden könnte. Eine Öffnung des Kirchplatzes durch teilweise Entfernung der Mauern und eine großzügige Treppenanlage erschien deshalb sinnvoll, ebenso mehr Außengastronomie und evtl. die Verlagerung des Wochenmarktes. Die erste grobe Planung im Dezember 2016 sah dann auch eine Freitreppenanlage mit vorgelagerter Rampe für den barrierefreien Zugang, eine modifizierte Wegeführung im Bereich des Kirchgartens und unveränderte Treppen und Mauerführung an der Kirchstraße vor sowie erneuerte Oberflächengestaltung, Möblierung und Beleuchtung. Die förderfähigen Kosten des Projekts betrugen knapp 1,3 Millionen €, dafür wurde eine Förderung von 70 Prozent, also knapp 900.000 €, bei einem Eigenanteil der Gemeinde von rd. 380.000 € zugesagt. Für die angestrebten Verbesserungen erschien dieser Aufwand seinerzeit noch erträglich.

Erst im September 2019 wurde dem Planungsausschuss (und damit der Öffentlichkeit) ein konkreteres Konzept vorgestellt. In der Zwischenzeit ist aber klar, dass der massive Verkehr auf der Hauptstraße weiterhin den Bereich durchschneidet und eine verstärkte Nutzung des Kirchplatzes durch vergrößerte Außengastronomie oder den Wochenmarkt nicht möglich ist. Auch ein Dorfplatzcharakter zwischen VR-Bank und Kirchberg kann unter Einbeziehung der Hauptstraße nicht erreicht werden. Dennoch sah die Planung u.a. eine über 30 m lange Freitreppenanlage und massive Baumfällungen vor.

Nach Bekanntwerden formierte sich massiver Bürgerprotest. Die berechtigte Kritik führte dazu, dass bei mehreren Ortsbesichtigungen und einer Infoveranstaltung Ende Januar durch die Verwaltung zugesagt wurde, die Planung zu überarbeiten und die Bürger im nächsten Planungsausschuss Ende April in den Prozess einzubinden.

Hier machte Corona einen Strich durch die Rechnung. Erst am 27. Mai hatte die Bürgerinitiative Gelegenheit, ihre Planung dem Ausschuss vorzustellen. Zur Beratung standen zwei vom Planungsbüro erarbeitete und erstmals visualisierte Varianten an, die einen Teil der Kritik berücksichtigten. Statt der völlig überdimensionierten Freitreppenanlage sollte eine 7 bzw. 9 m breite Treppe entstehen, ein großer Teil der Bäume sollte erhalten bleiben, die völlig sinnlose Verlegung der Treppe an der Kirchstraße auf die Kurve unterbleiben, allerdings sollte die Treppe ersatzlos abgerissen und eine neue Wegeführung angelegt werden. Zudem sollten überwiegend Natursteine verwendet werden. Für den barrierefreien Zugang wurden eine gegenläufige und eine gerade Rampe vorgestellt.

Aufgrund des Verlaufs der Sitzung war eine Festlegung des Ausschusses auf eine der vom Planungsbüro vorgestellten Varianten nicht möglich. Vor allem waren die Kosten der Planungen völlig unbekannt, die Realisierungsmöglichkeit der von der Initiative vorgestellten Planung war nicht geprüft. Die für den 9. Juni geplante endgültige Entscheidung durch den Haupt- und Finanzausschuss sollte auf den 24. Juni verschoben werden, nur bei Einigkeit aller sollte am 9. Juni schon eine Entscheidung fallen.

Anschließend hatte die Initiative ihre Planung konkretisiert, provisorisch visualisiert und diese den Fraktionen zur Verfügung gestellt und ihre Erläuterung angeboten. Wir hatten das Angebot angenommen und waren von der Präsentation überzeugt. Hauptpunkte waren der Erhalt des Kirchgartens in seiner derzeitigen Wegeführung, Verzicht auf Abriss der Treppe, kürzere gegenläufige Rampe und kürzere Treppe durch Erhalt des Gehwegniveaus, mitlaufende niedrige Mauer entlang der Rampe, keine Verlegung des Zebrastreifens in Richtung Kreuzung, erhebliche Kostenersparnis durch Verringerung der baulichen Eingriffe. Für die Sitzung am 9. Juni hatten wir schriftlich angeregt, den Vorschlag dem Planungsbüro vorzulegen, mit dem Auftrag zur prüfenden Stellungnahme, zur Visualisierung des Zugangskonzepts und zur Berechnung der zu erzielenden Kostenersparnis.

Am 9. Juni war die Ausschussmehrheit jedoch der Ansicht, dass entgegen der Beschlusslage eine weitere Sitzung nicht erforderlich und der Prozess entscheidungsreif sei. Beschlossen wurde nach Diskussion und Teilabstimmung einzelner Punkte mit Mehrheit (gegen die Stimmen der SPD) die modifizierte, aber unseres Erachtens nach immer noch überdimensionierte Planvariante 1. 
Wir lehnen das Konzept ab, weil die zu erwartenden Kosten nicht in angemessenem Verhältnis zu den angestrebten Verbesserungen stehen. Nach den uns - erst am 28. Mai vorgelegten - Kostenplanungen werden die beim Förderantrag geschätzten Kosten von 1,3 Millionen – wenig überraschend - bei weitem überschritten. Da sich die Förderung von ca. 900.000 € natürlich nicht erhöht, gehen alle Steigerungen voll zu Lasten der Gemeinde.

Angesichts dessen sind sämtliche fragwürdigen Kosten zu vermeiden. So auch beim Kirchgarten. Der vorgesehene Abriss der Treppe und die neue elliptische Wegeführung bringt keinerlei gestalterischen und funktionalen Vorteile. Sachliche Gründe wurden im Ausschuss nicht genannt, allerdings darauf hingewiesen, dass die Kirchengemeinde dem Konzept nur bei der vorgesehenen Umgestaltung zustimmen würde. Dabei würden die Beibehaltung der derzeitigen Wegeführung und der Treppe mehr als 100.000 € einsparen. Sicher mögliche weitere Kosteneinsparungen durch die Verwirklichung der von der Initiative erarbeiteten Planung des Zugangsbereichs wurden überhaupt nicht untersucht. Zudem konnte aufgrund der unterbliebenen Visualisierung dieses Konzepts ihre städtebauliche Qualität nicht seriös diskutiert werden.

Leider ist durch die überstürzte Beschlussfassung eine bessere, kostengünstigere und letztlich einvernehmliche Lösung verspielt worden.

Ihre SPD Much