alle 5 Jahre lassen sich die politisch Aktiven ihre Legitimation durch Sie, durch Euch, in Wahlen erneuern. Wir werben um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger, treten ein in einen Wettbewerb
der besseren Positionen und Argumente.
Dieses Jahr ist alles anders, alles neu gewesen. Der Austausch mit den Bürgern hat weniger im direkten Dialog (danke für jedes Gespräch, das ich habe führen können!), sondern eher durch die
Veröffentlichungen der Parteien stattgefunden.
Sie haben in den letzten Wochen „ROT auf weiß“ die wesentlichen Eckpunkte des Wahlprogrammes der Mucher SPD an dieser Stelle lesen können; unsere Vorstellungen davon, welche Schwerpunkte die
Arbeit des neuen Mucher Rates und des kommenden Bürgermeisters prägen sollten. Auch gab es, in diesem Fall „orange auf weiß“, Versprechungen, Lobeshymnen - und sogar einen „Faktencheck“.
Was unterscheidet die Mucher SPD von den Mitbewerbern, was haben wir - für alle Mucherinnen und Mucher - erreicht?
Ich möchte wesentliche Beispiele nennen, wo es der SPD gelungen ist, mit fundierten Argumenten und konstruktiven Ideen Bürgerinteressen zu verwirklichen.
Und es können nur die Argumente und Ideen sein, die unsere Kolleginnen und Kollegen im Rat überzeugen. Es ist allgemein bekannt, 9 von 29 Mitgliedern des Rates gehören der SPD an. Für diejenigen,
die rechnen können, ist erkennbar, da kann nichts verhindert, nichts gegen den Willen der Mehrheit durchgesetzt werden:
- Mit viel Engagement und Leidenschaft hat sich die Mucher SPD-Ratsfraktion gegen den von der Verwaltung vorgeschlagenen und von der CDU-Fraktion unterstützten Bau einer neuen KiTa auf einem viel zu kleinen und unzureichenden Grundstück eingesetzt. Mit der Unterstützung anderer Fraktionen konnten diese CDU/Verwaltungs-Vorstellungen verhindert werden. Den Mucher Kindern steht inzwischen eine KiTa in der Dr.-Wirtz Straße auf ausreichend großem Gelände zu Verfügung.
- Eine Anfrage der Rhein-Sieg Erdendeponiebetriebe nach Errichtung einer neuen Erddeponie auf dem Gebiet der Gemeinde fand die bedingungslose Unterstützung von CDU und Verwaltung. Gegen den
vehementen Widerstand der CDU-Fraktion wurde der Antrag der Mucher SPD auf Zahlung einer
Infrastrukturabgabe an die Gemeinde Much beschlossen. Das Ergebnis: Eine verärgerte CDU-Fraktion und…ein sechsstelliger Betrag für den Mucher Haushalt. - Ja, wir haben in hartem Ringen überhöhte, für Bürger ruinöse und unsolidarische Straßenbaubeiträge in Hohn vorläufi g verhindert. Und nein, hier geht es nicht um eine „Umsonst-Mentalität“,
wie es die Mucher CDU, „wertschätzend“ gegenüber Bürgern, ein wenig verächtlich nennt. Es geht um die
Ablehnung des bisherigen Systems der Straßenbaubeiträge und die Neukonzeption einer auf Solidarität aufgebauten Neuorientierung. - Wir stehen für eine Umweltpolitik ohne faule Kompromisse. Deshalb hatten wir beantragt, den „Klimanotstand“ für Much zu beschließen. Damit würde jedes Vorhaben auf seine Auswirkungen auf das Klima überprüft. Dies haben CDU und Bündnis 90 / Die Grünen mit ihrer Mehrheit verhindert, wie schon auch im Kreistag.
- Unser Mucher Kirchplatz hätte es verdient, wenn sich auch hier die Vorstellungen der Mucher SPD, die größtenteils deckungsgleich mit denen der Bürgerinitiative „Zum Erhalt unseres schönen
Kirchplatzes“ sind, hätten verwirklichen lassen. Jedoch haben sich ALLE anderen Fraktionen im Rat der Gemeinde
für die nun vorliegenden Planungen ausgesprochen. Auch wir haben uns für eine Umgestaltung ausgesprochen – jedoch für eine behutsame!!
Der Prozess der Bürgerbeteiligung an diesem Kernstück der Ortsentwicklung in Much wurde durch Corona sicherlich massiv erschwert. Eine gemeinsame Entscheidung von Rat und Bürgern hätte uns allen, und dem Ort Much, allerdings ein deutlich tragbareres Ergebnis bringen können. Dieser Platz ist das „emotionale Herzstück“ für viele Bürger unserer Gemeinde – und eine Mehrheitsentscheidung
führt nicht zu einer breiten Unterstützung.
Seit annähernd 50 Jahren bin ich nun kommunalpolitisch aktiv, versuche zu gestalten, mische mich ein, unterstütze. Ich bitte Sie und Euch um die Stimme bei der Wahl des Bürgermeisters und
meine Mitbewohner von „Much-City“ um die Stimme als Wahlkreiskandidaten.
Ich bitte um die Stimme für die örtlichen Kandidatinnen und Kandidaten der Mucher SPD, damit auch im neuen Rat eine starke und wachsame SPD-Fraktion vertreten sein wird.
Herzlichst
Euer und Ihr
Michael Klement
Bürgermeister für Much